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Am 31. Januar 2020 hat Großbritannien die EU verlassen. Die 11-monatige Übergangsfrist endete am 31. Dezember 2020. Was bedeutet das im Hinblick auf Meldungen an die SCIP-Datenbank für Unternehmen, die ihre Waren zwischen der EU und Großbritannien bewegen? Wir haben Antworten auf die wichtigsten Fragen gesucht.

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Die SCIP-Datenbank wurde eingeführt, um die Kenntnis über gefährliche Chemikalien in Erzeugnissen und Produkten zu verbessern. In Zusammenhang mit der überarbeiteten Abfahllrahmenrichtlinie (Waste Framework Directive, WFD) hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) die SCIP-Datenbank für gefährliche Stoffe in Erzeugnissen als solche oder in komplexen Gegenständen / Produkten eigerichtet.

Um sicherzustellen, dass die Informationen auf einheitliche Weise gesammelt und eingereicht werden, hat die ECHA unterstützende IT-Tools für die Vorbereitung und Einreichung von Informationen zu Konformitätsdaten an die SCIP-Datenbank entwickelt:

In der Schweiz regelt die ChemO (Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen) das Inverkehrbringen von Stoffen und Zubereitungen auf dem Markt. Die ChemO entspricht in weiten Teilen den europäischen REACH- und CLP-Verordnungen. Eine Ausnahme davon stellt die Registrierung von Stoffen dar.

Die SCIP-Anforderungen stellen eine Herausforderung nicht nur für Unternehmen in der EU dar, auch für Unternehmen außerhalb der EU, die ihre Produkte auf den EU Markt bringen. Auflagen von Kunden innerhalb der EU, Druck durch bestimmte Umweltauflagen oder die nötige Anpassung an die Abfallrahmenrichtlinie üben Druck auf Nicht-EU-Unternehmen aus und steigern ihre Motivation, die Ziele der SCIP-Datenbank zu verstehen und ihre Verpflichtungen zu erfüllen. 

Zweimal im Jahr wird die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) aktualisiert. Die letzte Aktualisierung erfolgte am 19. Januar 2021. Damit erhöht sich die Anzahl der SVHCs auf 211 Stück. Wenn diese einzelnen Stoffe jedoch weiter aufgeschlüsselt werden, liegt die tatsächliche Anzahl der meldepflichtigen Stoffe einschließlich ihrer Stoffgruppen eher bei 400.

Der aktuelle ECHA newsletter setzt sich damit auseinander, wie Unternehmen den Aufwand zur Erstellung von Meldungen an die SCIP-Datenbank durch gute Lieferkettenkommunikation verringern können. Da der Stichtag für SCIP-Meldungen näher rückt, kann es für viele Unternehmen eine gute Option sein, sich auf für die vereinfachte Meldung an SCIP auf die Lieferkettenkommunikation zu stützen oder das sogenannte "Referencing" zu nutzen.

Die SCIP-Datenbank wurde im Rahmen der Abfallrahmenrichtlinie entwickelt, um die Kreislaufwirtschaft zu unterstützen. Sie vervollständigt den Produktlebenszyklus durch zusätzliche Informationen über besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen. Zu den heiß diskutierten Themen in diesem Zusammenhang gehört auch der Schutz vertraulicher Geschäftsinformationen (CBI) und die Verbreitung von Informationen im Allgemeinen.

Seit 5. Januar 2021 müssen meldepflichtige Unternehmen Meldungen bei der offiziellen SCIP Datenbank der ECHA einreichen. Die Behörde hatte den Unternehmen bereits ab Februar 2020 mit einen Prototyp der Datenbank ermöglicht, Meldungen einzureichen, um die Abläufe zu testen und die neuen Anforderungen in ihre Geschäftsprozesse zu integrieren. Ab Oktober 2020 war es dann möglich, Meldungen an die offizielle SCIP Datenbank der ECHA zu machen. Dazu stellt sich auch die Frage, ob die EU-Richtlinie bereits von allen Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt worden ist?

Wenn Sie nur Gemische für den industriellen Gebrauch auf den Markt bringen, scheint es auf den ersten Eindruck naheliegend, nur noch verkürzte Meldungen (limited submission) bei der Giftnotrufzentrale einzureichen. Sie erfüllen Ihre Meldepflicht und müssen nur minimal Daten über Ihr Gemisch melden. Dennoch sollten Sie sich genau überlegen, ob die Einreichung verkürzter Meldungen tatsächlich den Mehrwert liefert, den Sie Sich erhoffen.

Die Entscheidung, ein neues IT-Tool in das System eines Unternehmens zu integrieren, ist keine leichte Entscheidung und will gut durchdacht sein. Neben der Funktionsweise des Tools müssen auch andere, weniger greifbare Faktoren wie die Benutzerfreundlichkeit und die Qualität des Supports berücksichtigt werden. Nachfolgend werden die Tools zur Erstellung von SCIP Meldungen vorgestellt und weitere Punkte erläutert, die es zu berücksichtigen gilt.

Der Unique Formula Identifier (UFI) ist die eindeutige Kennung von Produkten, die nach gesundheitlichen oder physikalischen Gefahren klassifiziert sind. Ab dem 1. Januar 2020 muss dieser 16-stellige Code auf oder in der Nähe von Produktetiketten erscheinen.  

Der UFI wird von Giftnotrufzentralen im Falle eines Notrufs verwendet werden. Daher werden bei der Einreichung einer Meldung an das ECHA-Einreichungsportal nur die Giftnotrufzentralen wissen, welchem Gemisch der UFI entspricht. In unseren FAQ zur UFI finden Sie Fragen und Antworten zu UFIs, einschließlich der Frage, wie Sie einen UFI erstellen können.  

Ein Ziel der CLP Art. 45 Anhang VIII Verordnung ist es, die Harmonisierung von Informationen in Gemischen zu erreichen, um in Notfällen schneller handeln zu können. Auch die EU unternimmt Schritte zur Vereinheitlichung von Informationen für Giftnotrufzentralen. Denn, wie sich Menschen innerhalb der EU frei bewegen, können auch Produkte frei bewegt werden. Dies ist selbstverständlich geworden – wer nahe an einer nationalen Grenze lebt, kauft in beiden Ländern ein und überquert die Grenze, ohne sich dessen groß bewusst zu sein.